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DEUTSCHE Richter ( Götter in schwarz ?)

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Der Richter ist bei seiner Entscheidungsfindung an Recht und Gesetz gebunden.
Für Deutschland ergibt sich dies aus Art. 20 Abs. 3, Art. 97 Abs. 1 GG.
( wer´s glaubt )

Zu Richtern werden Studenten mit den besten Noten berufen.
Mag sein, dass das auch die besten sind.
Das sind aber Studenten vorwiegend aus gehobenen Kreisen,
die sich während des Studiums kein Zubrot verdienen müssen.
Denn gute Zensuren und Studienergebnisse können nur Stundenten erhalten,
die ihre gesamte Studentenzeit dem Studium widmen.
Praxis ist nicht angesagt.

Wegen der Herkunft und der fehlenden Beziehung zur wirtschaftlichen und lebendigen Wirklichkeit
während des Studiums sind systematische Fehlurteile, Abgehobenheit, Arroganz,
Verantwortungslosigkeit und mangelnde Bereitschaft,
sich über die Folgen von richterlichen Entscheidungen Gedanken zu machen, vorprogrammiert.
Machtgefühl entwickelt sich rasend schnell.
( das hatten wir deutsche doch schon "oder ?" )
der original Link www.eurodiva.de

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Gegen die Reduktion der Minderheit auf den einzelnen bin ich natürlich machtlos.
Daß der Richter auf Antrag eines Bürgers entscheiden muß, ist klar.
Das steht im Gesetz. Aber das Ist doch nIcht unser Problem. Unser Problem ist, wie er entscheidet.
Und dazu meine ich:
Der Richter darf nicht das Vorurteil haben: ich entscheide zugunsten des Verwaltungsgerichtsklägers.

Auch der Verwaltungsrichter, der auf eine Klage gegen einen Verwaltungsakt entscheidet,
muß die Entscheidung aus dem Gesetz begründen (wirklich?).
Es kann ja sein, daß die Verwaltung im Recht ist.
Wo ist das Recht gegen das ungerechte Gesetz? kann ich nur als Gegenfrage stellen.
Wo ist das Gesetz gegen den ungerechten Richter?
Daß es ungerechte Richter gibt, ist nicht zu leugnen.
Ich 'bin eigentlich dankbar, daß diese Frage so spät gekommen ist.
Sie läuft -auf die uralte Frage hinaus:
Wer 'bewacht die Wächter? Ich gestehe, daß ich auf diese Frage keine Antwort gefunden habe.
So bleibt mir nur, Ihnen für die liebenswürdige Behandlung, die Sie mir haben zuteil werden lassen, herzlich zu danken.

DEUTSCHE Richter ( Götter in schwarz ?)

Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit
Die durch die richterliche Unabhängigkeit garantierte Weisungsfreiheit gilt nur für die richterliche Tätigkeit,
also die Rechtsprechung, nicht aber für Aufgaben der Gerichtsverwaltung und der Justizverwaltung.
Die richterliche Unabhängigkeit enthebt den Richter auch nicht von der Bindung an das Gesetz.
( wirklich, in der Praxis sieht das aber nicht so aus.)

Auch befreit die Weisungsfreiheit den Richter nicht von (allgemein gehaltener) Kritik und von Haftung für Amtspflichtverletzungen.
Die richterliche Unabhängigkeit stellt den Richter auch nicht von einer Dienstaufsicht frei.
Er unterliegt der Dienstaufsicht insoweit, als nicht die richterliche Unabhängigkeit betroffen ist.
Im Rahmen der Dienstaufsicht kann dem Richter die ordnungswidrige Ausführung der Dienstgeschäfte dann vorgehalten werden,
wenn es um die Sicherung des ordnungsgemäßen Geschäftsablaufs, um die äußere Form,
den so genannten Bereich der äußeren Ordnung, oder um richterliche Tätigkeiten geht,
die dem Kernbereich der Unabhängigkeit so weit entrückt sind, dass für sie die Garantie der richterlichen Unabhängigkeit nicht in Anspruch genommen werden kann. So ist es zulässig, den Richter zur Pünktlichkeit und zu angemessenen Umgangsformen mit anderen Verfahrenbeteiligten anzuhalten. Zulässig sind nach der Rechtsprechung des Dienstgerichts des Bundes auch Geschäftsprüfungen, Vergleiche von Erledigungszahlen, Vorhalt von Rückständen, das Rügen einer gesetzwidrigen Terminierungspraxis und die Anregung, einen weiteren Sitzungstag in der Woche abzuhalten. Auch offensichtliche Fehlgriffe bei einer Entscheidung können dann beanstandet werden, wenn über den Fehler kein Zweifel bestehen kann. Jedoch darf die dienstaufsichtführende Stelle keine Würdigung der Sach- und Rechtslage vornehmen, die nur den Rechtsmittelgerichten zukommt. Der Inhalt einer Entscheidung ist im Übrigen aber der Dienstaufsicht entzogen.
Unzulässig ist eine Dienstaufsicht hingegen im Kernbereich der richterlichen Unabhängigkeit.
Hierzu gehören nicht nur die Entscheidungen des Richters selbst, sondern auch alles, was hiermit in Zusammenhang steht, beispielsweise die Vorbereitung und Durchführung der mündlichen Verhandlung.
So ist es unzulässig, einem Richter vorzuhalten, seine Verhandlungsführung sei nicht straff genug oder er bemühe sich zu sehr darum, die Parteien zu einem Vergleich zu bewegen.

der original wikipedia Link

ich frage mich aber wieso ein Richter selbst entscheidet ob er befangen ist. (Befangenheitsantrag)

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Grenzen der richterlichen Unabhängigkeit
Die durch die richterliche Unabhängigkeit garantierte Weisungsfreiheit gilt nur für die richterliche Tätigkeit,
also die Rechtsprechung, nicht aber für Aufgaben der Gerichtsverwaltung und der Justizverwaltung.
Die richterliche Unabhängigkeit enthebt den Richter auch nicht von der Bindung an das Gesetz.
( wirklich, in der Praxis sieht das aber nicht so aus.)

Auch befreit die Weisungsfreiheit den Richter nicht von (allgemein gehaltener) Kritik und von Haftung für Amtspflichtverletzungen.
Die richterliche Unabhängigkeit stellt den Richter auch nicht von einer Dienstaufsicht frei.
Er unterliegt der Dienstaufsicht insoweit, als nicht die richterliche Unabhängigkeit betroffen ist.
Im Rahmen der Dienstaufsicht kann dem Richter die ordnungswidrige Ausführung der Dienstgeschäfte dann vorgehalten werden,
wenn es um die Sicherung des ordnungsgemäßen Geschäftsablaufs, um die äußere Form,
den so genannten Bereich der äußeren Ordnung, oder um richterliche Tätigkeiten geht,
die dem Kernbereich der Unabhängigkeit so weit entrückt sind, dass für sie die Garantie der richterlichen Unabhängigkeit nicht in Anspruch genommen werden kann. So ist es zulässig, den Richter zur Pünktlichkeit und zu angemessenen Umgangsformen mit anderen Verfahrenbeteiligten anzuhalten. Zulässig sind nach der Rechtsprechung des Dienstgerichts des Bundes auch Geschäftsprüfungen, Vergleiche von Erledigungszahlen, Vorhalt von Rückständen, das Rügen einer gesetzwidrigen Terminierungspraxis und die Anregung, einen weiteren Sitzungstag in der Woche abzuhalten. Auch offensichtliche Fehlgriffe bei einer Entscheidung können dann beanstandet werden, wenn über den Fehler kein Zweifel bestehen kann. Jedoch darf die dienstaufsichtführende Stelle keine Würdigung der Sach- und Rechtslage vornehmen, die nur den Rechtsmittelgerichten zukommt. Der Inhalt einer Entscheidung ist im Übrigen aber der Dienstaufsicht entzogen.
Unzulässig ist eine Dienstaufsicht hingegen im Kernbereich der richterlichen Unabhängigkeit.
Hierzu gehören nicht nur die Entscheidungen des Richters selbst, sondern auch alles, was hiermit in Zusammenhang steht, beispielsweise die Vorbereitung und Durchführung der mündlichen Verhandlung.
So ist es unzulässig, einem Richter vorzuhalten, seine Verhandlungsführung sei nicht straff genug oder er bemühe sich zu sehr darum, die Parteien zu einem Vergleich zu bewegen.

der original wikipedia Link

ich frage mich aber wieso ein Richter selbst entscheidet ob er befangen ist. (Befangenheitsantrag)